Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Pflicht zur Schülerbeförderung bei Bildungsgang auf der Grundlage anthroposophischer Heilpädagogik, erweiterte Waldorfpädagogik

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 114 Abs 3 SchulG ND
  Anthroposophie; Bildungsgang; Ersatzschule; Förderschule; Heilpädagogik; Schülerbeförderung; Steiner; Waldorfpädagogik; Waldorfschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05
• OVG Niedersachsen, 24.05.2007 - 2 LC 9/07

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.11.1983 - 13 A 56/83

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht habe in seiner Entscheidung vom 6. November 1993 (NVwZ 1984, 812) den Besuch einer freien Waldorfschule im Verhältnis zu öffentlichen Schulen als eigenständigen Bildungsgang zwar anerkannt.

  Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist als Bildungsgang im schülerbeförderungsrechtlichen Sinne die besondere fachliche Schwerpunktbildung in einem schulischen Angebot anzusehen, die sich im Allgemeinen zugleich in einer besonderen Gestaltung des Abschlusses auswirkt (Nds. OVG, Urteil vom 5.3.2003 - 13 L 4066/00 -, NdsVBl. 2003, 245, 246, Urteile vom 20.12.1995 - 13 L 2013/93 und 13 L 7975/94 -, Urteil vom 30.11.1983 - 13 A 56/83 - NVwZ 1984, 812).

• VG Lüneburg, 21.01.2003 - 4 A 247/01

  Schülerbeförderung; Sonderschule; Waldorfschule

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Die Kammer hält an ihrer bisherigen Rechtsprechung (Beschlüsse vom 19.11.2004 - 4 B 197/04 u. 4 B 198/04) fest, dass die Ita-Wegmann-Schule in Benefeld im Vergleich zur Förderschule des beklagten Landkreises, der Schule I., einen eigenen Bildungsgang darstellt (vgl. auch Urteil vom 21.3.2003 - 4 A 247/01 -).

  Eigene Bildungsgänge sind aber auch die Förderschulen der verschiedenen Förderschwerpunkte und damit Schulen, die - wie die Ita-Wegmann-Schule - einen integrativen Ansatz als Förderschwerpunkt verfolgen im Vergleich zu Schulen für ausschließlich geistig oder körperlich Behinderte (vgl. Seyderhelm/Nagel/Brockmann, NSchG, Kommentar, Loseblatt, Stand: Dezember 2005, § 59 Textziff. 2.1; Urteil der Kammer vom 21.3.2003 - 4 A 247/01 -).

• BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04

  Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines …

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  An diese Entscheidung der Schulverwaltung über die Zuweisung des schulpflichtigen behinderten Kindes ist der Beklagte als Träger der Schülerbeförderung - in gleicher Weise wie der Sozialhilfeträger (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.4.2005 - 5 C 20/04 - NJW 2005, 3160) - gebunden.

 
• OVG Niedersachsen, 05.03.2003 - 13 L 4066/00

  Voraussetzungen einer Pflicht zur Schülerbeförderung bei Schulen in freier …

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist als Bildungsgang im schülerbeförderungsrechtlichen Sinne die besondere fachliche Schwerpunktbildung in einem schulischen Angebot anzusehen, die sich im Allgemeinen zugleich in einer besonderen Gestaltung des Abschlusses auswirkt (Nds. OVG, Urteil vom 5.3.2003 - 13 L 4066/00 -, NdsVBl. 2003, 245, 246, Urteile vom 20.12.1995 - 13 L 2013/93 und 13 L 7975/94 -, Urteil vom 30.11.1983 - 13 A 56/83 - NVwZ 1984, 812).
• OVG Thüringen, 16.08.2001 - 1 KO 945/00

  Schülerbeförderung, Kosten; Erstattung; Schulen in freier Trägerschaft; …

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 16. August 2001 (Az: 1 KO 945/00, juris), wonach für ein allein auf fachliche, pädagogische oder sonstige Schwerpunktbildung abstellendes Verständnis des Begriffs des Bildungsganges im thüringischen Schulrecht kein Raum ist, ist auf das niedersächsische Schulrecht nicht übertragbar.
• OVG Niedersachsen, 20.12.1995 - 13 L 2013/93

  Schule; Beförderungskosten; Privates Gymnasium; Ersatzschule; Fremdsprache

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist als Bildungsgang im schülerbeförderungsrechtlichen Sinne die besondere fachliche Schwerpunktbildung in einem schulischen Angebot anzusehen, die sich im Allgemeinen zugleich in einer besonderen Gestaltung des Abschlusses auswirkt (Nds. OVG, Urteil vom 5.3.2003 - 13 L 4066/00 -, NdsVBl. 2003, 245, 246, Urteile vom 20.12.1995 - 13 L 2013/93 und 13 L 7975/94 -, Urteil vom 30.11.1983 - 13 A 56/83 - NVwZ 1984, 812).
• OVG Niedersachsen, 20.12.1995 - 13 L 7975/94

  Schülerbeförderung; Eigenständiger Bildungsgang; Altsprachliches Gymnasium

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist als Bildungsgang im schülerbeförderungsrechtlichen Sinne die besondere fachliche Schwerpunktbildung in einem schulischen Angebot anzusehen, die sich im Allgemeinen zugleich in einer besonderen Gestaltung des Abschlusses auswirkt (Nds. OVG, Urteil vom 5.3.2003 - 13 L 4066/00 -, NdsVBl. 2003, 245, 246, Urteile vom 20.12.1995 - 13 L 2013/93 und 13 L 7975/94 -, Urteil vom 30.11.1983 - 13 A 56/83 - NVwZ 1984, 812).
• VG Lüneburg, 19.11.2004 - 4 B 198/04

  Aufwendung; Auslegung; einstweilige Anordnung; Ersatzschule; freie Trägerschaft; …

  Auszug aus VG Lüneburg, 30.05.2006 - 4 A 168/05

  Die Kammer hält an ihrer bisherigen Rechtsprechung (Beschlüsse vom 19.11.2004 - 4 B 197/04 u. 4 B 198/04) fest, dass die Ita-Wegmann-Schule in Benefeld im Vergleich zur Förderschule des beklagten Landkreises, der Schule I., einen eigenen Bildungsgang darstellt (vgl. auch Urteil vom 21.3.2003 - 4 A 247/01 -).

• OVG Niedersachsen, 13.05.2013 - 2 LC 380/10

  Rechtmäßigkeit des Anbietens eines eigenständigen Bildungsgangs im Sinne des § …

  Vielmehr kommt es entscheidend darauf an, ob die besondere Ausgestaltung im Lehrstoff sowie die Lehr- und Erziehungsmethoden die Annahme eines eigenständigen Bildungsganges rechtfertigen (vgl. Nds. OVG…, Urteil vom 05.03.2003, a.a.O.; VG Lüneburg - 4 A 168/05 -, dbovg).
• VG Göttingen, 07.10.2010 - 4 A 144/08

  Bildungsgang; Montessori; Montessori-Pädagogik; Schülerbeförderungskosten

  Vielmehr kommt es entscheidend darauf an, ob die besondere Ausgestaltung im Lehrstoff sowie die Lehr- und Erziehungsmethoden die Annahme eines eigenständigen Bildungsganges rechtfertigen (vgl. Nds. OVG…, Urteil vom 05.03.2003, a.a.O.; VG Lüneburg - 4 A 168/05 -, dbovg ).